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Europäisches Patent · EP2934207 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2934207
Anmeldenummer
EP13823949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2013
Veröffentlicht
28.10.2015
Erteilt
24.10.2018
Schutz endet spätestens
19.12.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2006.01)
Priorität
EP 12198957 21.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/077604 20.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/096317 26.06.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.