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Europäisches Patent · EP2934259 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2934259
- Anmeldenummer
- EP12890337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2012
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 14.06.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/34 (2006.01)A47K 10/38 (2006.01)A47K 10/42 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2012/051444 20.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/098672 26.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 14.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIMMELMANN, Gunilla
405 03 Göteborg, SE
KLING, Robert
405 03 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.