GEFÄSSVERSCHLUSSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2934348 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2934348
- Anmeldenummer
- EP13818205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2013
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/12 (2006.01)A61F 13/02 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/132 (2006.01)//A61F 13/00 (2006.01)//A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- EP 12405128 21.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/076570 13.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/095646 26.06.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.