LEICHTBAUCHASSIS
Europäisches Patent · EP2934944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2934944
- Anmeldenummer
- EP13821483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2013
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 3/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012025130 21.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/077900 23.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/096445 26.06.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUSCHLE, Thomas
88410 Bad Wurzach, DE
EHL, Stefan
88214 Ravensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.