BECHER MIT EINGEFÜGTEM TIEGEL
Europäisches Patent · EP2935030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2935030
- Anmeldenummer
- EP13811387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2013
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/72 (2006.01)B65D 5/54 (2006.01)B65D 85/816 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012012309 U 21.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/003814 17.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/095041 26.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D'AMATO, Gianfranco
I-80022 Arzano Napoli, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.