INSTALLATIONSVERFAHREN FÜR EINEN AUFZUG
Europäisches Patent · EP2935075 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2935075
- Anmeldenummer
- EP13799532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2013
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 03.05.2017
- Schutz endet spätestens
- 02.12.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B66B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 12198106 19.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/075386 03.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/095348 26.06.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 03.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOLME, Ole
49434 Neuenkirchen-Vörden, DE
SCHWARK, Harald
CH-6033 Buchrain
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.