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Europäisches Patent · EP2935696 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2935696
- Anmeldenummer
- EP13826869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2013
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 08.02.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 21/40 (2006.01)B42D 15/00 (2006.01)B42D 25/00 (2014.01)
- Priorität
- FR 1262413 20.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2013/060926 13.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/097093 26.06.2014
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 08.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CAMUS, Michel
F-38140 Rives Sur Fure, FR
MALLOL, Stéphane
F-77160 Provins, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.