STÜTZENSCHUH
Europäisches Patent · EP2935712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2935712
- Anmeldenummer
- EP13866472
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2013
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 19.07.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/21 (2006.01)//E04C 5/16 (2006.01)//E04C 3/34 (2006.01)
- Priorität
- FI 20126323 18.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2013/051137 04.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/096523 26.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 19.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KINNUNEN, Jorma
15230 Lahti, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.