BÜGEL DES FRONTKLAPPENSCHLOSSES
Europäisches Patent · EP2935735 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2935735
- Anmeldenummer
- EP13821428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2013
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 16.11.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 63/24 (2006.01)E05B 83/24 (2014.01)E05B 85/04 (2014.01)
- Priorität
- CZ 20120938 20.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CZ2013/000169 18.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/094696 26.06.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 16.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOVÁC, Michal
CH-293 01 Mladá Boleslav, CZ
KDOUL, Martin
CZ-503 15 Nechanice, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.