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Europäisches Patent · EP2937276 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2937276
- Anmeldenummer
- EP15162567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2015
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 31.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B63C 11/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201406248 07.04.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 20.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2022
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
8700 Leoben, AT
8700 Leoben, AT
8700 Leoben, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.