DURCHFÜHRUNG ZUM EINBAU IN EIN WAND- ODER BODENELEMENT

Europäisches Patent · EP2937493 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2937493
Anmeldenummer
EP14165465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2014
Veröffentlicht
28.10.2015
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 15/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

  2. 23.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  3. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  4. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Hauff-Technik GmbH & Co. KG

Robert-Bosch-Strasse 9, 89568 Hermaringen, DE

Erfinderin/Erfinder

Kurz, Ralf

89537 Giengen, DE

Scheuring, Horst

89182 Bernstadt, DE

Seibold, Dr. Michael

89134 Blaustein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.