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Europäisches Patent · EP2937670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2937670
Anmeldenummer
EP15164736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2015
Veröffentlicht
28.10.2015
Erteilt
19.09.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 22/00 (2006.01)
H04B 5/00 (2006.01)
B62J 99/00 (2009.01)
Priorität
JP 2014089071 23.04.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 19.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

CATEYE Co., Ltd.

CATEYE CO., LTD.

8-25 Kuwazu 2-chome, Higashisumiyoshi-ku, Osaka-shi, Osaka 546-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

Kanamaru, Tsutomu

Osaka, 546-0041, JP

Tanaka, Hiroshi

Osaka, 546-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.