Druckunabhängiges Regelventil
Europäisches Patent · EP2937759 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2937759
- Anmeldenummer
- EP14165902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2014
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 04.04.2018
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G05D 16/10 (2006.01)G05D 7/01 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 09.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 29.05.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2018
- 04.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.