INDUKTIONSERWÄRMTE WALZENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2938159 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2938159
- Anmeldenummer
- EP15163804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2015
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 03.08.2016
- Gelöscht
- 16.11.2022
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H05B 6/06 (2006.01)D21G 1/02 (2006.01)H05B 6/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014088781 23.04.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 03.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Tonomura, Toru
Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP
Fujimoto, Yasuhiro
Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP
Kimura, Masayoshi
Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.