SCHLEIFARTIKEL MIT GEFORMTEN SEGMENTEN
Europäisches Patent · EP2938463 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2938463
- Anmeldenummer
- EP13868740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2013
- Veröffentlicht
- 04.11.2015
- Erteilt
- 05.02.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24D 7/06 (2006.01)B24D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201261747965 P 31.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/076569 19.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/105638 03.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 05.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020
Beteiligte
Inhaberin
Saint-Gobain Abrasives, Inc.
1 New Bond Street, Worcester, MA 01615, US
Saint-Gobain Abrasifs
78700 Conflans-Sainte-Honorine, FR
Erfinderin/Erfinder
GOSAMO, Ignazio
B-6860 Léglise-Thibessart, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.