PHIOLENABSCHIRMUNG
Europäisches Patent · EP2939648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2939648
- Anmeldenummer
- EP13868009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2013
- Veröffentlicht
- 04.11.2015
- Erteilt
- 17.07.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/05 (2006.01)A61J 3/00 (2006.01)B65D 51/00 (2006.01)A61J 1/20 (2006.01)A61J 1/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012287526 28.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/084510 24.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/104027 03.07.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEUCHI, Masahiko
Hiroshima 730-8652, JP
NOGUCHI, Yusuke
Hiroshima 730-8652, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.