ZWEILAGIGES TECHNISCHES GEWEBE
Europäisches Patent · EP2940200 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2940200
- Anmeldenummer
- EP13867530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.12.2013
- Veröffentlicht
- 04.11.2015
- Erteilt
- 03.02.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/10 (2006.01)D21F 7/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012283900 27.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/084594 25.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/104065 03.07.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 15.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
- 03.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EGAWA Toru
Fuji-shi Shizuoka 419-0201, JP
TAKAHASHI Fumihito
Fuji-shi Shizuoka 419-0201, JP
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