KUPPLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2940232 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2940232
- Anmeldenummer
- EP15165779
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2015
- Veröffentlicht
- 04.11.2015
- Erteilt
- 28.03.2018
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E05B 47/06 (2006.01)//E05B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014106110 30.04.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 20.05.2021
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld → IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2021
- 28.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
- 28.03.2018
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.