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Europäisches Patent · EP2940690 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2940690
- Anmeldenummer
- EP15156430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2015
- Veröffentlicht
- 04.11.2015
- Erteilt
- 05.07.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11C 16/10 (2006.01)H03K 21/40 (2006.01)G06F 12/02 (2006.01)G06F 9/30 (2006.01)H03K 23/56 (2006.01)
- Priorität
- FR 1453938 30.04.2014
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 05.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
van Keer, Ronny
1560 Hoeilaart, BE
Docquier, Guillaume
4000 Liège, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.