ULTRASCHALLWELLENKOMMUNIKATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2940905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2940905
- Anmeldenummer
- EP13869343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2013
- Veröffentlicht
- 04.11.2015
- Erteilt
- 09.10.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 11/00 (2006.01)H04M 1/00 (2006.01)H04M 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012288264 28.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/085072 27.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/104285 03.07.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 09.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Yuki
Tokyo 170-0001, JP
TAKAHASHI, Misato
Tokyo 152-0002, JP
SHIBATA, Yo
Tokyo 150-0013, JP
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