ENTSAFTERANORDNUNGEN

Europäisches Patent · EP2941153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2941153
Anmeldenummer
EP13815818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2013
Veröffentlicht
11.11.2015
Erteilt
17.04.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 19/02 (2006.01)
Priorität
GB 201300092 04.01.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2013/053413 23.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/106737 10.07.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 17.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FIELDS, Robert

Havant Hampshire PO9 2NH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.