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Europäisches Patent · EP2941222 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2941222
- Anmeldenummer
- EP13820782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2013
- Veröffentlicht
- 11.11.2015
- Erteilt
- 11.05.2022
- Schutz endet spätestens
- 26.12.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/16 (2006.01)
- Priorität
- ES 201232043 27.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/078087 27.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/102352 03.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
E-28006 Madrid, ES
E-28006 Madrid, ES
E-28006 Madrid, ES
E-28006 Madrid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.