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Europäisches Patent · EP2941309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2941309
Anmeldenummer
EP13798250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2013
Veröffentlicht
11.11.2015
Erteilt
15.08.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 3/20 (2006.01)
Priorität
DE 102013010625 24.06.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/003476 19.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/206433 31.12.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 15.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JANSEN, Helmut

41542 Dormagen, DE

RIETFORT, Thomas

46236 Bottrop, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.