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Europäisches Patent · EP2942149 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2942149
Anmeldenummer
EP15162062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2015
Veröffentlicht
11.11.2015
Erteilt
21.11.2018
Schutz endet spätestens
30.03.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B23Q 1/00 (2006.01)
B25J 1/00 (2006.01)
Priorität
SE 1450527 05.05.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 21.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

OpiFlex Automation AB

Glödgargränd 3, 721 30 Västeras, SE

Erfinderin/Erfinder

Frisk, Johan

722 13 Västerås, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.