ZWISCHENBLATTZUFÜHRUNG

Europäisches Patent · EP2942166 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2942166
Anmeldenummer
EP15161909
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2015
Veröffentlicht
11.11.2015
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 7/27 (2006.01)
B26D 7/32 (2006.01)
B65B 25/08 (2006.01)
B65H 20/02 (2006.01)
Priorität
DE 102014106408 07.05.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mayer, Josef

87766 Memmingerberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.