RINGFÖRMIGES ELASTISCHES HALTEELEMENT
Europäisches Patent · EP2943143 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2943143
- Anmeldenummer
- EP14705968
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2014
- Veröffentlicht
- 18.11.2015
- Erteilt
- 01.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.01.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 13000120 10.01.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/000016 08.01.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/108327 17.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.