RINGFÖRMIGES ELASTISCHES HALTEELEMENT

Europäisches Patent · EP2943143 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2943143
Anmeldenummer
EP14705968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2014
Veröffentlicht
18.11.2015
Erteilt
01.03.2023
Schutz endet spätestens
07.01.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
EP 13000120 10.01.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/000016 08.01.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/108327 17.07.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 10.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

  5. 01.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.