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Europäisches Patent · EP2943797 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2943797
- Anmeldenummer
- EP14790648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2014
- Veröffentlicht
- 18.11.2015
- Erteilt
- 17.10.2018
- Schutz endet spätestens
- 29.10.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01N 35/02 (2006.01)B01L 3/00 (2006.01)B01L 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 18672013 07.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/073389 30.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/067529 14.05.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2026
- 15.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2025
- 09.07.2025
Löschung rückgängig gemacht
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.05.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 20.10.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 23.10.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2018
1 früherer Eintrag
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
A-5082 Grödig, AT
83471 Berchtesgaden, DE
A-5201 Seekirchen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.