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Europäisches Patent · EP2944223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2944223
Anmeldenummer
EP14168248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2014
Veröffentlicht
18.11.2015
Erteilt
05.07.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/477 (2017.01)
A47B 88/57 (2017.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 05.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017

Beteiligte

Inhaberin

Elfa International AB

Elfagatan 5, 593 87 Västervik, SE

Erfinderin/Erfinder

Nilsson, Peter

SE-593 37 Västervik, SE

Rydén, Lars

59336 Västervik, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.