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Europäisches Patent · EP2944469 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2944469
Anmeldenummer
EP15166954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2015
Veröffentlicht
18.11.2015
Erteilt
13.09.2017
Schutz endet spätestens
07.05.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B41F 23/04 (2006.01)
B41J 11/00 (2006.01)
Priorität
GB 201408136 08.05.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 13.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hicks, James

Crawley, West Sussex RH10 9QR, GB

Rae, Malcolm

Crawley, West Sussex RH10 9QR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.