Exzenterschneckenpumpe

Europäisches Patent · EP2944819 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2944819
Anmeldenummer
EP14167930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2014
Veröffentlicht
18.11.2015
Erteilt
12.07.2017
Schutz endet spätestens
11.05.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F04C 2/107 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 12.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017

Beteiligte

Inhaberin

Hugo Vogelsang Maschinenbau GmbH

Holthöge 10-14, 49632 Essen, DE

Erfinderin/Erfinder

Krampe, Paul

49632 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.