FÖRDERANLAGE
Europäisches Patent · EP2945891 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2945891
- Anmeldenummer
- EP14700425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2014
- Veröffentlicht
- 25.11.2015
- Erteilt
- 01.03.2017
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/76 (2006.01)
- Priorität
- CH 161132013 15.01.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2014/000005 13.01.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/110684 24.07.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 23.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 14.03.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2017
- 01.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.