BAHNSCHWELLE

Europäisches Patent · EP2946036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2946036
Anmeldenummer
EP13831816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2013
Veröffentlicht
25.11.2015
Erteilt
08.02.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 3/46 (2006.01)
B05C 19/00 (2006.01)
Priorität
AT 322013 17.01.2013
PCT-Anmeldung
PCT/AT2013/000215 23.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/110608 24.07.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 08.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HORKE, Brigitte

A-6774 Tschagguns, AT

BURTSCHER, Gerhard

A-6712 Thüringen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.