BAHNSCHWELLE
Europäisches Patent · EP2946036 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2946036
- Anmeldenummer
- EP13831816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2013
- Veröffentlicht
- 25.11.2015
- Erteilt
- 08.02.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 3/46 (2006.01)B05C 19/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 322013 17.01.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2013/000215 23.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/110608 24.07.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 08.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORKE, Brigitte
A-6774 Tschagguns, AT
BURTSCHER, Gerhard
A-6712 Thüringen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.