ERKENNUNG IN EINEM KOMMUNIKATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2946578 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2946578
- Anmeldenummer
- EP13700411
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2013
- Veröffentlicht
- 25.11.2015
- Erteilt
- 01.08.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 8/00 (2009.01)H04W 72/04 (2009.01)H04W 40/24 (2009.01)H04W 76/14 (2018.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/050940 18.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/111154 24.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 16.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 01.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TIIROLA, Esa Tapani
FI-90450 Kempele, FI
RAAF, Bernhard
82061 Neuried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.