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Europäisches Patent · EP2946693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2946693
Anmeldenummer
EP15166228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2015
Veröffentlicht
25.11.2015
Erteilt
22.03.2017
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 97/06 (2006.01)
A47B 83/00 (2006.01)
Priorität
DE 202014102357 U 20.05.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 22.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

Beteiligte

Inhaberin

REHAU AG + Co

Otto-Hahn-Strasse 2, 95111 Rehau, DE

Erfinderin/Erfinder

Grießhammer, Klaus

95111 Rehau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.