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Europäisches Patent · EP2946804 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2946804
Anmeldenummer
EP15171684
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2010
Veröffentlicht
25.11.2015
Erteilt
22.11.2017
Schutz endet spätestens
26.09.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61M 25/06 (2006.01)
A61M 5/00 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
IN 2124DE2010 07.09.2010
Abgezweigt von
EP10770624
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 22.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

Beteiligte

Inhaberin

Poly Medicure Limited

Plot No. 105, Sector 59 HSIDC Industrial Area, Faridabad, Haryana 121004, IN

Erfinderin/Erfinder

BAID, Rishi

110048 New Delhi, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.