BEARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2946859 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2946859
- Anmeldenummer
- EP13871925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2013
- Veröffentlicht
- 25.11.2015
- Erteilt
- 18.10.2017
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 37/00 (2006.01)B23B 1/00 (2006.01)B24B 1/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/000172 16.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/111973 24.07.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 18.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKAZAKURA, Shuhei
Ise-shi Mie 516-0043, JP
MUKAI, Toshikazu
Ise-shi Mie 516-0043, JP
OKUYAMA, Noboru
Ise-shi Mie 516-0043, JP
YEN, Jui-Hsiung
Kaohsiung City 82151, TW
CHEN, Hsin-Pao
Kaohsiung City 82151, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.