POLYURETHANFASERN UND IHR GEBRAUCH
Europäisches Patent · EP2947185 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2947185
- Anmeldenummer
- EP14740633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2014
- Veröffentlicht
- 25.11.2015
- Erteilt
- 28.02.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01F 6/70 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013007737 18.01.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/050817 17.01.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/112588 24.07.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 28.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Toshihiro
Otsu-shi Shiga 520-8558, JP
SASAKI, Yasushi
Osaka-shi Osaka 530-8222, JP
HIRANO, Koji
Tokyo 103-0023, JP
FUJITA, Yasushi
Tokyo 103-8666, JP
MORI, Fumitake
Tokyo 103-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.