POLYURETHANFASERN UND IHR GEBRAUCH

Europäisches Patent · EP2947185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2947185
Anmeldenummer
EP14740633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2014
Veröffentlicht
25.11.2015
Erteilt
28.02.2018
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01F 6/70 (2006.01)
Priorität
JP 2013007737 18.01.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/050817 17.01.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/112588 24.07.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 28.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Toshihiro

Otsu-shi Shiga 520-8558, JP

SASAKI, Yasushi

Osaka-shi Osaka 530-8222, JP

HIRANO, Koji

Tokyo 103-0023, JP

FUJITA, Yasushi

Tokyo 103-8666, JP

MORI, Fumitake

Tokyo 103-8666, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.