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Europäisches Patent · EP2947233 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2947233
- Anmeldenummer
- EP15168375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2015
- Veröffentlicht
- 25.11.2015
- Erteilt
- 08.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- E04F 13/08 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)E04F 13/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 14169761 23.05.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 08.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOERENHOUT, Willy
1880 Kapelle-op-den-Bos, BE
SLOOTMANS, Guido
1880 Kapelle-op-den-Bos, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.