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Europäisches Patent · EP2947233 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2947233
Anmeldenummer
EP15168375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2015
Veröffentlicht
25.11.2015
Erteilt
08.07.2020
Schutz endet spätestens
19.05.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E04F 13/08 (2006.01)
F16B 5/06 (2006.01)
E04F 13/14 (2006.01)
Priorität
EP 14169761 23.05.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  4. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOERENHOUT, Willy

1880 Kapelle-op-den-Bos, BE

SLOOTMANS, Guido

1880 Kapelle-op-den-Bos, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.