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Europäisches Patent · EP2948031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2948031
Anmeldenummer
EP14701411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2014
Veröffentlicht
02.12.2015
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
EP 13405009 28.01.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/051531 27.01.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/114792 31.07.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 10.07.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2020

  3. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.