LASTBEGRENZUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2948387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2948387
- Anmeldenummer
- EP14707201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 20.01.2014
- Veröffentlicht
- 02.12.2015
- Erteilt
- 02.06.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 71/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201301056 22.01.2013GB 201309219 22.05.2013GB 201320590 21.11.2013GB 201400775 17.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/000016 20.01.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/114901 31.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUTTERWORTH, John
Bradford West Yorkshire BD12 0ED, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.