IMPULSDUSCHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2949249 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2949249
- Anmeldenummer
- EP14743143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2014
- Veröffentlicht
- 02.12.2015
- Erteilt
- 24.07.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/28 (2006.01)B05B 1/18 (2006.01)B05B 1/08 (2006.01)B05B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013011553 24.01.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/050819 17.01.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/115656 31.07.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 24.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIMURA Masaki
Tokyo 136-8535, JP
KOMAKI Hideyuki
Tokyo 136-8535, JP
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