ANHÄNGEKUPPLUNG MIT EINEM KUPPLUNGSNUTZUNGSSENSOR
Europäisches Patent · EP2949490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2949490
- Anmeldenummer
- EP15167052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2015
- Veröffentlicht
- 02.12.2015
- Erteilt
- 07.11.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60D 1/06 (2006.01)B60D 1/54 (2006.01)B60D 1/62 (2006.01)B60D 1/64 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014008077 30.05.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 07.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sielhorst, Bernhard
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.