BEHÄLTERVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP2949596 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2949596
Anmeldenummer
EP14743921
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2014
Veröffentlicht
02.12.2015
Erteilt
03.01.2018
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/22 (2006.01)
B65D 47/10 (2006.01)
B65D 47/12 (2006.01)
Priorität
JP 2013012712 25.01.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/051577 24.01.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/115856 31.07.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 03.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

Tokan Kogyo Co., Ltd.

18-1, Higashigotanda 2-chome, Shinagawa-ku,, Tokyo 141-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

ISOGAI, Takamitsu

Tokyo 141-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.