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Europäisches Patent · EP2950256 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2950256
Anmeldenummer
EP15169497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2015
Veröffentlicht
02.12.2015
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
26.05.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G06Q 20/40 (2012.01)
G07C 9/00 (2020.01)
G07C 9/29 (2020.01)
G07C 9/33 (2020.01)
Priorität
FR 1454863 28.05.2014
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 22.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LLR, route des Hôtels 12, 1884 Villars-sur-Ollon

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2026

  3. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Leger, Michel

78100 Saint Germain en Laye, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.