BRENNSTOFFZELLE

Europäisches Patent · EP2950377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2950377
Anmeldenummer
EP14773527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2014
Veröffentlicht
02.12.2015
Erteilt
29.11.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 8/04 (2016.01)
H01M 8/12 (2016.01)
Priorität
JP 2013061858 25.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/000607 05.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/155928 02.10.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 29.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIRAKAWA, Makoto

Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP

MIZUKAWA, Shigeru

Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.