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Europäisches Patent · EP2950397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2950397
Anmeldenummer
EP15168022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2015
Veröffentlicht
02.12.2015
Erteilt
03.07.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/24 (2006.01)
H01R 12/73 (2011.01)
Priorität
JP 2014108566 26.05.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sato, Katsumasa

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Chiba, Ken

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Ogura, Yoshiyuki

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Sakaue, Jyunya

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.