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Europäisches Patent · EP2950397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2950397
- Anmeldenummer
- EP15168022
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2015
- Veröffentlicht
- 02.12.2015
- Erteilt
- 03.07.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/24 (2006.01)H01R 12/73 (2011.01)
- Priorität
- JP 2014108566 26.05.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 03.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sato, Katsumasa
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Chiba, Ken
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Ogura, Yoshiyuki
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Sakaue, Jyunya
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.