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Europäisches Patent · EP2950978 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2950978
- Anmeldenummer
- EP14704546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2014
- Veröffentlicht
- 09.12.2015
- Erteilt
- 22.04.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 5/00 (2006.01)B25B 5/06 (2006.01)B25B 5/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013100494 U 04.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/052075 04.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/118379 07.08.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NONIEWICZ, Zbigniew
56746 Kempenich, DE
SCHÜLLER, Hans-Jürgen
53426 Königsfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.