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Europäisches Patent · EP2951409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2951409
- Anmeldenummer
- EP13815690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2013
- Veröffentlicht
- 09.12.2015
- Erteilt
- 26.04.2017
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013201537 30.01.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/003797 16.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/117798 07.08.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 17.12.2021
Adresse geändert
- Inhaber/in
- MTU Friedrichshafen GmbH, Maybachplatz 1, 88045 Friedrichshafen, Deutschland → Rolls-Royce Solutions GmbH, Maybachplatz 1, 88045 Friedrichshafen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2021
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
78465 Konstanz, DE
88677 Markdorf, DE
88697 Bermatingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.