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Europäisches Patent · EP2952793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2952793
- Anmeldenummer
- EP13873534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2013
- Veröffentlicht
- 09.12.2015
- Erteilt
- 28.02.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/68 (2006.01)F01P 7/16 (2006.01)F16K 17/00 (2006.01)F16K 17/04 (2006.01)G05D 23/13 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013015978 30.01.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/077363 08.10.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/119048 07.08.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 28.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAJIMA Noriyasu
Kiyose-shi Tokyo 204-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.