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Europäisches Patent · EP2953128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2953128
Anmeldenummer
EP13873900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2013
Veröffentlicht
09.12.2015
Erteilt
26.07.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09G 5/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/052275 31.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/118960 07.08.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 26.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2017

Beteiligte

Inhaberin

Rakuten, Inc.

1-14-1, Tamagawa Setagaya-ku, Tokyo 158-0094, JP

Erfinderin/Erfinder

CHIA, Alex Yong-Sang

Tokyo 140-0002, JP

BANDARA, Udana

Tokyo 140-0002, JP

HIRANO, Hiromi

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.